Dr. Plano – Software für Schichtplanung & Kursbuchung

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt ein Vertrag zustande zwischen dem Kunden, der kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, sondern ein Unternehmer (natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB)), und

emscon GmbH
Produkt: Dr. Plano
Technologie- und Gründerzentrum Darmstadt (HUB31)
Hilpertstraße 31
64295 Darmstadt
Deutschland

Email: info@dr-plano.com
Web: dr-plano.com

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE343026199
Registergericht: Amtsgericht Darmstadt
Registernummer: HRB 101907

Vertretungsberechtigte Geschäftsführende: Milad Sadinam, Masoud Sadinam und Mojtaba Sadinam.

Als Vertragspartner für die Online-Zahlungsfunktion ist ohne zusätzliche schriftliche Sondergenehmigung nur zugelassen, wer eine Kultur- oder Sporteinrichtung betreibt oder ähnliche Dienste anbietet und dessen Tätigkeit einem der unten genannten oder ähnlichen Merchant Category Codes (MCC) zuzuordnen ist:

7032: Sporting and Recreational Camps
7941: Athletic Fields, Commercial Sports, Professional Sports Clubs, Sports Promoters
7997: Clubs–Country Clubs, Membership (Athletic, Recreation, Sports), Private Golf Courses

Außerdem muss sich der Sitz des Vertragspartners in einem der von Dr. Plano unterstützen Länder befinden (mehr dazu im Abschnitt »Vertragsschluss«).

Sobald eine der oben genannten Bedingungen nicht erfüllt wird, muss vor dem Vertragsabschluss und der Nutzung von Dr. Plano eine schriftliche Genehmigung durch emscon GmbH eingeholt werden.

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, emscon GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu oder die Bedingungen des Kunden stehen nicht in einem Widerspruch zu dieser AGB.

emscon GmbH behält sich vor, zur Identifizierung des Vertragspartners die Zusendung bestimmter offizieller Dokumente, unter anderem einer Kopie des Personalausweises, einer Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges, und weiterer Daten zu verlangen. Bei einer Verweigerung dieser Dokumente und Daten durch den potenziellen Vertragspartner kommt kein Vertrag zustande. Grundsätzlich ist emscon GmbH jedoch nicht verpflichtet, die Identität des Kunden zu überprüfen.

Für die Online-Zahlung ist der Vertragspartner verpflichtet, über den Vertrag mit der emscon GmbH hinaus auch einen direkten Vertrag mit dem Online-Zahlungsdienstleister einzugehen, mit dem die emscon GmbH zusammenarbeitet. Mehr dazu siehe Abschnitt »Vertragsabschluss für die Online-Zahlung« dieses Vertrags.

Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die internet- und browserbasierte Personalplanungs-, Verwaltungs- und Buchungssoftware mit integrierter Online-Zahlung Dr. Plano, die durch emscon GmbH für Freizeit- und Kultureinrichtungen bereitgestellt wird. Die Bereitstellung beinhaltet die Entwicklung, Wartung sowie den Kundenservice für Dr. Plano. Der Funktionsumfang umfasst die in der allgemeinen Programmbeschreibung auf der Webseite https://www.dr-plano.com/de aufgelisteten Funktionen. emscon GmbH ist jederzeit berechtigt, auf der Webseite unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. emscon GmbH wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.

Mit Dr. Plano erhält der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung, auf die Softwareapplikation mittels Telekommunikation zuzugreifen und die Funktionalitäten der Softwareapplikation im Rahmen dieses Vertrages zu nutzen. Berechtigte Nutzer sind über den Kunden hinaus alle Angestellten, freie oder durch Dienstleister zur Verfügung gestellte Mitarbeitende des Kunden, für die ein Nutzerkonto durch den Kunden angelegt wurde.

Im Rahmen des Buchungssystems kann der Kunde Dr. Planos Plug-In auf seiner Webseite integrieren. Über dieses Plug-In hat er die Möglichkeit, öffentlich Buchungsangebote zu unterbreiten und sie für Interessierte direkt buchbar und ggf. online zahlbar zu machen.

Im Rahmen der Online-Zahlung wird in Dr. Plano eine Schnittstelle zum Online-Zahlungsdienstleister sichergestellt, worüber der Kunde die Dienste des Anbieters nutzen kann, um Online-Zahlungen durchzuführen. Das umfasst zunächst die initiale Einrichtung (Onboarding) beim Online-Zahlungsdienstleister, zu der die gesetzlich vorgeschriebene Identifizierung des Kunden notwendig ist (Know Your Customer-Verfahren); des Weiteren die Einrichtung eines Buchungskontos beim Online-Zahlungsdienstleister für den Kunden und die Möglichkeit der Nutzung der Online-Zahlung für seine Angebote. Den first und second line Kundenservice für die Online-Zahlung übernimmt Dr. Plano. Der Online-Zahlungsdienstleister bietet im Hintergrund den third line Kundenservice zur Unterstützung von emscon GmbH, um Kundenanfragen beantworten zu können. First und second line Kundenservice umfassen alle technischen Bereiche in Dr. Plano, für die die emscon GmbH verantwortlich ist. Third line Kundenservice umfasst alle technischen Bereiche, wofür der Online-Zahlungsdienstleister verantwortlich ist.

Ausdrücklich vom vertraglichen Leistungsumfang ausgeschlossen ist die Einhaltung von Archivierungspflichten, z.B. handelsrechtlicher oder steuerlicher Art. Diese unterliegen längerfristiger Datensicherung, für die der Kunde verantwortlich ist. Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet Dr. Plano hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden hätten vermieden werden können. Der Kunde wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung selbst durchführen oder durch einen Dritten durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich. Falls der Kunde die Aufgabe der Datensicherung auf einen Dritten überträgt, muss er für diesen ein Nutzerkonto mit entsprechender Berechtigungen anlegen. Die Datensicherung erfolgt über Exporte in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format.

Nutzungsrecht

emscon GmbH räumt dem Kunden und seinen Mitarbeitenden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die in diesem Vertrag angeführte Software während der Dauer des Vertrages im Rahmen der mit der Software verbundenen Funktionalität bestimmungsgemäß zu nutzen. Die Produktbeschreibung ist in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Bestandteil des Nutzungsvertrages. Stellt emscon GmbH neue Dienste zur Verfügung oder entwickelt bereits bestehende Dienste weiter, werden sie über die üblichen Kanäle bekannt gegeben und dem Bestandteil des Nutzungsvertrags hinzugefügt. Durch das Nutzungsrecht bleiben die geistigen Eigentumsrechte der emscon GmbH unangetastet und dieser Vertrag überträgt keine dieser Rechte auf den Vertragspartner. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kunde weder zur Vervielfältigung, zur Dekompilierung noch zur unbefugten Weitergabe berechtigt ist.

Ordnungsgemäße Datenerhebung

Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch die oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Dr. Plano oder anderer, von der emscon GmbH durch oder aufgrund dieses Vertrages zur Verfügung gestellter Software, personenbezogene Daten, so garantiert er, die erforderlichen Einwilligungen von Betroffenen einzuholen, bevor er bei der Nutzung von Dr. Plano die personenbezogenen Daten erhebt oder verarbeitet und dies nicht von Gesetzes wegen erlaubt ist. Darüber hinaus garantiert der Kunde, dass er dazu nach den anwendbaren Vorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), berechtigt ist und stellt im Falle eines Zuwiderhandelns die emscon GmbH von jeglichen Ansprüchen durch Dritte frei. Nicht zuletzt hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte (z.B. bei Übernahme von Daten Dritter auf Server der emscon GmbH) berücksichtigt werden.

Die emscon GmbH nimmt keinerlei Kontrolle der gespeicherten Daten und Inhalte bezüglich einer rechtlichen Zulässigkeit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung (etwa nach der DS-GVO) vor. Lediglich auf Anweisung des Kunden und jeweils unter den Einschränkungen geltenden Datenschutzrechts ist die emscon GmbH berechtigt, kundenspezifische Daten zu verarbeiten beziehungsweise zu nutzen. Insbesondere ist es der emscon GmbH nicht gestattet, ohne vorherige Zustimmung des Kunden die kundenspezifischen Daten Dritten auf jedwede Art zugänglich zu machen. Weitere Informationen zur Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten und zu den Datenschutzbestimmungen gibt es unter Datenschutz-Grundverordnung und Datenschutzerklärung.

Urheberrecht und Nutzerkreis

Der Kunde ist nicht berechtigt, Dr. Plano über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Dr. Plano oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen. Darüber hinaus dürfen die Internetadressen (URLs), die Webseiten, die Logos sowie sämtliche Seitenüberschriften, Grafiken, Icons auf Buttons sowie Schriftzüge von Dr. Plano nicht ohne vorherige Zustimmung von emscon GmbH vervielfältigt, nachgebildet, bearbeitet, geändert, ergänzt oder genutzt werden.

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm und weiteren Nutzern zugeordneten Zugangsberechtigungen geheim zu halten, nicht an Unberechtigte weiterzugeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte der Verdacht seitens des Kunden bestehen, dass Zugangsdaten und / oder Kennwörter nicht berechtigten Personen zugegangen sind, wird er umgehend die emscon GmbH darüber informieren.
Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung oder einer schuldhaften Ermöglichung der Nutzung von Dr. Plano hat emscon GmbH die Möglichkeit Schadensersatz geltend zu machen.

Verbotene Waren und Dienstleistungen

Der Kunde ist angehalten, Dr. Plano nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Information mit sitten- oder rechtswidrigen Inhalten zu übermitteln und Dr. Plano nicht zum Angebot rechtswidriger Dienstleistungen oder Waren einzusetzen. Darüber hinaus ist der Kunde angehalten, auf solche Informationen hinzuweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen der emscon GmbH schädigen können.

Der Kunde ist außerdem angehalten, über Dr. Plano nur Angebote zu verbreiten, die in einem Zusammenhang mit kulturellen und sportlichen Tätigkeiten stehen (siehe Abschnitt »Vertragspartner« dieses Vertrags). Ansonsten muss der Kunde vor der Nutzung von Dr. Plano eine schriftliche Genehmigung durch emscon GmbH einholen. Die erteilte Genehmigung durch emscon GmbH bedeutet keinesfalls, dass emscon GmbH dem Kunden einen Hinweis oder rechtliche Beratung über die Rechtmäßigkeit seiner Produkte und Dienstleistungen abgibt. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, bei seinen Produkten und Dienstleistungen die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten sowie nicht gegen die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen des Online-Zahlungsdienstleisters oder der Kreditkartenorganisationen ( ) zu verstoßen. emscon GmbH behält sich vor, den Verkauf bestimmter Artikel und Dienstleistungen an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen.

Der Kunde versichert, dass Dr. Plano nur für Verkäufe im eigenen Namen genutzt wird. Außerdem wird der Kunde das Buchungssystem und die Online-Zahlungsdienste nur für die Produkt- und Dienstleistungsarten nutzen, die er beim Onboarding für die Online-Zahlungsdienste angegeben hat. Insbesondere bestätigt er, dass die Online-Zahlungsdienste nicht für Produkt- oder Dienstleistungsarten genutzt werden, die auf der Liste der untersagten Produkte und Dienste des Online-Zahlungsdienstleisters aufgeführt sind. Der Einhaltung dieser Liste hat der Kunde im Zuge des Onboardings explizit zuzustimmen.

Maßnahmen gegen Betrug

Generell kann emscon GmbH die Nutzung der Dr. Plano-Funktionen und deren Umfang von bestimmten Voraussetzungen abhängig machen, wie von z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Account-Typ (Test‑/Echt‑Account), Status der Kundenbewertung, Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise). emscon GmbH kann insbesondere unter bestimmten Voraussetzungen die Verkaufsaktivitäten eines Kunden einschränken.

Im Rahmen der Online-Zahlung wird der Online-Zahlungsdienstleister im Namen des Kunden für über Dr. Plano durchgeführte Transaktionen Zahlungen abwickeln. Zu diesem Zweck schließt der Kunde bei der Anmeldung für die Online-Zahlung einen Vertrag mit dem Online-Zahlungsdienstleister ab und muss Informationen zu seiner Person und / oder zu seinem Unternehmen zum Zweck der Identitätsprüfung und Verifizierung im Sinne der geldwäscherechtlichen und sonstigen Vorschriften zur Verfügung stellen.

Falls emscon GmbH oder der Online-Zahlungsdienstleister zu irgendeinem Zeitpunkt feststellen, dass die vom Kunden beim Onboarding angegebenen Unternehmensdaten falsch sind oder sie sich geändert haben, ohne dass der Kunde emscon GmbH oder den Online-Zahlungsdienstleister darüber informiert hat, oder wenn der Kunde gegen eine der soeben aufgelisteten Bedingungen verstößt, können die Zahlungsdienste mit sofortiger Wirkung ausgesetzt und / oder beendet werden und es können von den Kreditkartenorganisationen ( ) und / oder den Behörden Geldstrafen für die nicht registrierte oder unangemessene Nutzung von Zahlungsdienstleistungen verhängt werden, die in diesem Fall vom Kunden zu tragen wären.

emscon GmbH behält sich das Recht vor, im Fall eines Betrugsverdachts oder bei bevorstehenden Zahlungsreklamationen (Chargebacks) Online-Zahlungen und Online-Guthaben zurückzuhalten, bis sich die Angelegenheit geklärt hat – wobei der Kunde dazu verpflichtet ist, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um zur Aufklärung des Falles beizutragen.

emscon GmbH behält sich das Recht vor, in Kooperation mit dem Online-Zahlungsdienstleister Vorkehrungen zur Betrugsprävention zu treffen und in begründeten Fällen den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen über Dr. Plano sowie deren Online-Zahlung zu unterbinden. emscon GmbH hat außerdem das Recht, Angebote erst nach einer Überprüfung freizugeben. emscon GmbH hat darüber hinaus als Ultima Ratio das Recht, bei vermehrten Verstößen des Kunden, der Weigerung des Kunden zur Kooperation in Betrugsfällen oder bei vermehrten Zahlungsreklamationen (Chargebacks) und nach mehreren Verwarnungen durch emscon GmbH an den Kunden bestimmte Funktionen von Dr. Plano (insbesondere den Verkauf und die Online-Zahlung) oder den gesamten Account des Kunden zeitweilig oder endgültig zu deaktivieren. Der Kunde nimmt ansonsten zur Kenntnis, dass Tools zur Betrugsprävention keine absolute Sicherheit gegen Betrug und kriminelle Handlung garantieren.

Bei Online-Zahlungen ist emscon GmbH außerdem befugt, bestimmte Zahlungsarten je nach Risikobewertung zeitweilig oder dauerhaft bei einem Kunden oder insgesamt für Dr. Plano abzuschalten. Dies betrifft vor allem Zahlungsarten, bei denen ein erhöhtes Risiko an Zahlungsreklamationen (Chargebacks) gegeben ist – wie etwa bei SEPA-Basislastschriften. Darüber hinaus kann der emscon GmbH vonseiten des Online-Zahlungsdienstleisters aus Risikoabwägungen oder technischen Gründen der Zugang zu bestimmten Zahlungsarten verwehrt werden. Hiervon unberührt ist die wirtschaftliche Abwägung vonseiten der emscon GmbH, welche Zahlungsarten sie in welchen Ländern anbietet.

Kundenseitige Voraussetzungen für die Leistungserbringung

Der Zugriff auf Dr. Plano erfolgt mittels Telekommunikation. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste einschließlich der Übermittlungsleistungen vom Server bis zu den vom Kunden sowie seiner Mitarbeitenden eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, sondern obliegen dem Kunden. Auch die Kosten der Bereitstellung trägt der Kunde. emscon GmbH schuldet keine diesbezügliche Beratung. Voraussetzungen für die Nutzung sind insbesondere:

Internetverbindung – kabelgebunden (mindestens 6 Mbit/s) oder kabellos (mindestens 3G).
PC mit Betriebssystem, wobei nur Betriebssysteme unterstützt werden, die vom jeweiligen Hersteller selbst noch Support genießen.
Wenn Tablets oder Mobilgeräte zum Einsatz kommen, dann werden iOS- oder Android-Geräte unterstützt.
Internetbrowser mit aktivierter Cookie-Funktion und aktiviertem JavaScript. Unterstützt werden hier: Google Chrome, Microsoft Edge, Mozilla Firefox, Safari (macOS & iOS), Android Chrome – jeweils die letzten zwei Hauptversionen (major releases).

Verfügbarkeit bzw. Nichtverfügbarkeit von Dr. Plano

emscon GmbH erfüllt alle zumutbaren Erwartungen, um die Erreichbarkeit der Software zu gewährleisten. Ausgenommen hiervon sind Einschränkungen aufgrund von Wartungsarbeiten oder der Vornahme von Aktualisierungen und Verbesserungen. Des Weiteren ausgenommen sind Zeiten der Störung, die aufgrund des Zustandes der nicht von der emscon GmbH bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen bereit zu stellenden Infrastruktur entstanden sind sowie Störungszeiten, die nicht von der emscon GmbH bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht sind. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Zugriff auf die Dienste, die technische Infrastruktur, die Webseite und die Software von Dr. Plano, gleich ob diese von emscon GmbH bzw. ihrer Erfüllungsgehilfen betrieben werden, gelegentlich beschränkt sein kann, um Reparaturen, Wartungsarbeiten oder die Einführung neuer Funktionen oder Leistungen zu ermöglichen. Bei einer vorübergehenden Einschränkung der Verfügbarkeit von Dr. Plano aufgrund von Updates werden alle Nutzer rechtzeitig benachrichtigt. Sollte der Dienst von Dr. Plano durch die emscon GmbH eingestellt werden, weil diese den Betrieb nicht fortführen kann, werden die durch die Nutzung von Dr. Plano generierten Daten dem jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellt.

Vertragsschluss

Für den Vertrag gilt diese AGB. Weicht eine Individualabrede mit dem Kunden von den Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbestimmungen ab, so hat diese gemäß § 305b BGB Vorrang. Eine von den allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Individualabrede hat Gültigkeit, wenn diese Vereinbarung in schriftlicher Vertragsform vorliegt oder von der emscon GmbH via Email eindeutig bestätigt wurde. emscon GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, sofern ein wichtiger Grund vorliegt. Über derartige Änderungen wird emscon GmbH den Kunden per Email mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. emscon GmbH wird hierbei aufzeigen, welche konkreten Passagen der AGB geändert werden sollen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Nutzung der Webseite auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.

Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Registrierungssystem der Webseite https://www.dr-plano.com/de zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Allgemeiner Vertragsabschluss

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Registrierungssystem folgende Schritte:

Der künftige Kunde muss zunächst einen kostenlosen Test-Account erstellen, der 14 Tage läuft und danach automatisch endet. Dafür muss er auf der Webseite https://www.dr-plano.com/de auf den Button "Kostenlos testen" klicken und anschließend Angaben zu seiner Person, der Rechtsform seines Gewerbes, dem Land, in welchem er tätig ist, und den Kontaktdaten machen. Anschließend muss er auf den Button "registrieren" klicken.
Nach diesem Schritt erhält der Kunde eine Email an die von ihm angegebene Email-Adresse, in der er seinen Account bestätigen muss. Dies geschieht durch den Klick auf den in der Email enthaltenen Button "Account bestätigen".
Nach der Freischaltung seines Accounts kann sich der Kunde mit der von ihm selbst angegebenen Email-Adresse sowie Passwort auf der Webseite https://www.dr-plano.com/de anmelden und dort den Bestellvorgang fortsetzen. Dies geschieht durch den Button "LOGIN" auf der Webseite https://www.dr-plano.com/de
Im eigenen Account muss der Kunde zur Fortsetzung des Bestellvorgangs auf den Button "Test‑Account" (oben rechts) klicken und folgende Felder ausfüllen bzw. ergänzen: Angaben zur Firma, der Geschäftsleitung, der Rechnungsanschrift, Angaben zur Ansprechperson für Personalplanung, Buchungssystem sowie Rechnungen. Und letztendlich Angaben zur Zahlungsinformationen. Nach dem Ausfüllen des Formulars klickt er auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen".
Der Kunde erhält vor dem Bestellabschluss eine Kontrollseite, in der er eine Übersicht der von ihm gemachten Angaben vorfindet. Dort kann er die Daten überprüfen und gegebenenfalls ändern. Die Änderung erfolgt durch den Button "Abbrechen", wodurch er zur vorherigen Seite zurückkehrt und die Angaben korrigieren kann.
Der Kunde muss auf der Kontrollseite dem Vertragspartner (emscon GmbH) ein SEPA-Basislastschriftmandat für wiederkehrende Lastschriften erteilen. Die Erteilung erfolgt über eine Checkbox, die eigenständig vom Kunden eingehakt werden muss. Darüber hinaus muss sich der Kunde mit der AGB sowie Datenschutzerklärung einverstanden erklären, indem er wieder eigenständig eine Checkbox einhakt. Mit einer weiteren Checkbox, die er eigenständig tätigt, muss er nicht zuletzt eine Einwilligungserklärung in die Verarbeitung personenbezogener Daten ablegen. Erst anschließend ist er in der Lage, den Button "Zahlungspflichtig bestellen" zu tätigen und so den Kaufvorgang abzuschließen.

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

Vertragsabschluss für die Online-Zahlung

Die Online-Zahlung wird in Zusammenarbeit mit einem Online-Zahlungsdienstleister, der ein Auftragsverarbeiter ist, zur Verfügung gestellt. Deshalb geht der Kunde für die Nutzung der Online-Zahlungsdienste neben einem Vertrag mit emscon GmbH auch einen Vertrag mit dem Online-Zahlungsdienstleister ein, der in einem separaten Prozess abgeschlossen wird (mehr dazu siehe unten im Abschnitt). Die Nutzung der Online-Zahlungsdienste wird folglich dem Kunden verwehrt, wenn das Zustandekommen des Vertrages mit dem Online-Zahlungsdienstleister ausbleibt oder der Vertrag zwischen diesem und dem Kunden aufgelöst wird. Der Kunde muss außerdem zur Einrichtung der Online-Zahlungsdienste zusätzlich das Onboarding des Online-Zahlungsdienstleisters durchlaufen. In diesem Vorgang wird eine Überprüfung der Kundendaten nach dem Know-Your-Customer-Prinzip (KYC) vorgenommen, die gesetzlich sowie von den Kreditkartenorganisationen ( ) zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML) vorgeschrieben ist. Der Kunde akzeptiert außerdem die Überprüfung seiner Kreditwürdigkeit durch emscon GmbH und den Online-Zahlungsdienstleister sowie dessen AGB und Nutzungsbedingungen.

emscon GmbH unterstützt den Kunden mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln beim Vertragsabschluss mit dem Online-Zahlungsdienstleister. Allerdings sollte dem Kunden bewusst sein, dass für das Zustandekommen eines Vertrages mit dem Online-Zahlungsdienstleister am Ende nicht emscon GmbH verantwortlich ist und emscon GmbH nicht die Entscheidungsgewalt darüber besitzt. Über einen Vertragsabschluss entscheidet allein der Online-Zahlungsdienstleister. Kommt ein solcher Vertrag zwischen dem Online-Zahlungsdienstleister und dem Kunden nicht zustande oder wird der Vertrag vonseiten des Online-Zahlungsdienstleisters aufgekündigt, können die Online-Zahlungsdienste von Dr. Plano nicht (mehr) in Anspruch genommen werden. Der Online-Zahlungsdienstleister wird den Vertragsabschluss ablehnen oder aufkündigen, wenn die notwendigen Dokumente zur Überprüfung der Kundendaten nach dem KYC-Prinzip fehlen bzw. nicht vollständig eingereicht werden oder der Kunde die gesetzlichen Vorgaben oder die Vorgaben der Zahlungsarten wie der Kreditkartenorganisationen ( ) nicht einhalten kann bzw. verletzt. Auch eine fehlende Kreditwürdigkeit kann zu einer Ablehnung führen.

In der Zusammenarbeit mit dem Online-Zahlungsdienstleister wird emscon GmbH dem Kunden die Verbindung zu den Systemen des Online-Zahlungsdienstleisters und damit die Nutzung der Zahlungsdienste ermöglichen und den Kunden bei der Nutzung der vom Online-Zahlungsdienstleister zu erbringenden Leistungen unterstützen. Zu diesem Zweck beauftragt der Kunde den Online-Zahlungsdienstleister, emscon GmbH Zugang zu seinen beim Online-Zahlungsdienstleister hinterlegten Daten und Einstellungen zu gewähren und autorisiert emscon GmbH diese im Namen des Kunden zu verwalten.

Die Bestellung / Einrichtung der Online-Zahlungsdienste verlangt folgende Schritte:

Der Kunde kann mit der Einrichtung der Online-Zahlungsdienste erst beginnen, wenn sein Account zu einem Echt‑Account umgewandelt ist und die Schritte zum allgemeinen Vertragsabschluss vollzogen worden sind (siehe Abschnitt »Allgemeiner Vertragsabschluss«).
Zur Einrichtung der Online-Zahlungsdienste gelangt er nach der Anmeldung in seinem Account über die Seite Online-Zahlung.
Der Kunde kann nach der Kenntnisnahme der Liste der untersagten Produkte und Dienstleistungen sowie der AGB des Online-Zahlungsdienstleisters durch das Setzen der Checkboxen mit der Einrichtung und dem Onboarding für die Online-Zahlung beginnen, indem er auf den Button »Onboarding starten« klickt.
Der Kunde muss anschließend auf einer vom Online-Zahlungsdienstleister bereitgestellten Seite Daten sowie Dokumente zur Firma, Bankkonto und wirtschaftlich Berechtigten des Unternehmens bzw. seines Gewerbes liefern.
Der Kunde kann nach dem Ausfüllen aller Formulare, der Einreichung der notwendigen Unterlagen und der Überprüfung seiner Angaben auf den Button »Abschließen« klicken.
Sobald der Online-Zahlungsdienstleister die Angaben und die Dokumente überprüft hat und eine Entscheidung von dessen Seite gefallen ist, wird der Kunde über die üblichen Kanäle in Dr. Plano über das Ergebnis bzw. über weitere notwendige Schritte informiert.
Der Kunde ist verpflichtet, emscon GmbH und den Online-Zahlungsdienstleister über jegliche Änderung seiner Angaben und Daten unverzüglich zu informieren. Dieser Verpflichtung kommt er nach, indem er auf den Seiten Online-Zahlung und Account & Standort seine Angaben sowie Unterlagen aktualisiert.

Sobald der Kunde die Information erhalten hat, dass das Onboarding beim Online-Zahlungsdienstleister erfolgreich abgeschlossen und die Online-Zahlung aktiviert ist, kann er alle Funktionalitäten der Online-Zahlungsdienste in Dr. Plano verwenden. Dem Kunden sollte bewusst sein, dass der Online-Zahlungsdienstleister bei gesetzlichen Änderungen oder bei Änderungen der Nutzungsbedingungen der Zahlungsarten wie der Kreditkartenorganisationen ( ) ggf. dazu verpflichtet ist, auch nach einem Vertragsabschluss weitere Daten sowie Unterlagen vom Kunden einzuholen und eine fehlende Kooperation auch nach einem Vertragsabschluss zu einem Vertragsende vonseiten des Online-Zahlungsdienstleisters führen kann. Für eine Beendigung des Vertrags vonseiten des Online-Zahlungsdienstleisters – aus welchem Grund auch immer – haftet die emscon GmbH nicht (mehr dazu im Abschnitt »Haftung bei der Nutzung des Buchungssystems, des Gutscheinverkaufs und der Online-Zahlung«).

Vertragsdauer

Der Vertrag hat wiederkehrende / dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag mit emscon GmbH wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und gilt solange, bis eine der Vertragsparteien den Vertrag kündigt. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 1 Monat zum Monatsende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in Textform erfolgt.

Außerordentliche Kündigung und Einstellung der Leistungserbringung durch emscon GmbH

Beim Auftreten einer dieser Fälle - wobei nicht ausschließlich - hat emscon GmbH das Recht, ungeachtet vorheriger Bestimmungen und ohne Einhaltung von Fristen den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Erbringung aller Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen:

Der Kunde ist für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Zahlung der Nutzungsgebühr in Verzug.
Die Dienstleistungen und Produkte des Kunden verletzen offensichtlich die gesetzlichen Vorgaben.
Der Kunde hat das Geschäftsfeld gewechselt, ohne die emscon GmbH darüber unmittelbar und schriftlich zu informieren und die Erlaubnis zur weiteren Nutzung von Dr. Plano schriftlich einzuholen.
Der Kunde hat die Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen der emscon GmbH oder der weiteren Partner wie des Online-Zahlungsdienstleisters oder der Kreditkartenorganisationen ( ) verletzt.
Der Online-Zahlungsdienstleister oder eine seiner Partnerinnen wie die Händlerbank (Acquirer) oder die Kreditkartenorganisationen (Scheme Owner) emscon GmbH dazu auffordern, die Dienste für den Kunden einzustellen.
emscon GmbH hat einen begründeten Verdacht, dass der Kunde insolvent ist oder kurz vor der Insolvenz steht und den Verpflichtungen gegenüber emscon GmbH sowie seinen Käufern nicht nachkommen kann und die angebotenen Dienstleistungen und Produkte nicht im angemessenen Leistungsumfang erbracht werden.

Der Kunde sollte bedenken, dass er für die Online-Zahlungsdienste einen direkten Vertrag mit dem Online-Zahlungsdienstleister eingeht und emscon GmbH nicht darüber entscheidet, ob dieser Vertrag zwischen dem Kunden und dem Online-Zahlungsdienstleister zustande kommt oder beendet wird. Die Bedingungen, wonach der Vertrag erfolgreich abgeschlossen wird oder nach einer Zeit beendet wird, entnimmt der Kunde der AGB und den Nutzungsbedingungen des Online-Zahlungsdienstleisters oder seiner Partnerinnen wie der Händlerbank (Acquirer) oder der Kreditkartenorganisationen (Scheme Owner).

Preise und Gebühren

Es gelten die Preise und Leistungen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auf der Internetseite https://www.dr-plano.com/de oder den einschlägigen Unterseiten dargestellt wurden. Alle Preise sind Nettopreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.

emscon GmbH hat folgende Preis- und Gebührentypen

Staffelpreise Personalplanung
emscon GmbH bietet dem Kunden verschiedene Staffelpreise für die Personalplanung an. Diese beinhalten die Nutzung von Dr. Plano mit unterschiedlichen Anzahlen an Usern. Unter Usern sind alle Rechtetypen (Administratoren oder Mitarbeitende) in einem Account zu verstehen, die mittels Email-Adresse und Passwort einen eigenen, persönlichen Zugang zu Dr. Plano haben. Sobald eine User-Obergrenze eines Staffelpreises erreicht ist, wird der Kunde bei der Erstellung eines neuen Users von emscon GmbH darauf hingewiesen, dass dadurch mit sofortiger Wirkung und für den gesamten Monat ein höherer Staffelpreis pro Monat anfallen würde. Durch das Erstellen des neuen Users bei Dr. Plano stimmt der Kunde diesem Wechsel in einen höheren Staffelpreis zu. Danach kann der Kunde so viele User bis zur nächsten User-Obergrenze erstellen. Bei der Überschreitung erfolgt erneut ein Hinweis auf das Erreichen der aktuellen Obergrenze. In jedem Monat legt die maximale Anzahl der User des Kunden den endgültigen monatlichen Staffelpreis fest – ausgenommen von der Anzahl der User sind gelöschte User. Erreicht der Kunde im selben Monat eine User-Obergrenze für einen niedrigeren Staffelpreis, dann gilt dieser erst im darauffolgenden Monat.
Gebühren Buchungssystem
Der Kunde muss für jede getätigte Buchung eines Angebots (Kurse, Events, Slots usw.) eine prozentuale Gebühr zahlen. Für jeden Teilnehmenden fällt außerdem eine absolute Gebühr an. Diese wird bestimmt anhand der Anzahl der in einer Buchung angegebenen Teilnehmenden und zwar unabhängig vom Alter oder sonstigen Merkmalen der Teilnehmenden. Die prozentuale Gebühr errechnet sich anteilig aus dem vom Endkunden zu zahlenden Geldbetrag einer Buchung. Dabei wird vom Bruttobetrag (Endkundenpreis) ausgegangen. Die absolute und prozentuale Gebühr sind gestaffelt und orientieren sich an der monatlichen Gesamtteilnehmendenzahl und am monatlichen Gesamtbruttovolumen des Kunden. Die Ermittlung der richtigen Gebührenstaffeln für den Kunden erfolgt einmal pro Monat und bildet die Grundlage für die Höhe der Gebühren, die für denselben Monat dem Kunden in Rechnung gestellt werden. Bei der Berechnung der Gebühren werden die ermittelten Gebührenstaffeln auf die gesamte Teilnehmendenzahl sowie das gesamte Bruttovolumen desselben Monats angewandt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Unternehmen mit mehreren Standorten die Gesamtteilnehmendenzahl und das Gesamtbruttovolumen jeweils pro Standort betrachtet und nicht über alle Standorte hinweg summiert werden. Dementsprechend erfolgt die Ermittlung der jeweils geltenden Gebührenstaffeln pro Standort, wodurch es also zu unterschiedlichen Gebührenstaffeln für die unterschiedlichen Standorte kommen kann. Für die Berechnung der Buchungsgebühren ist es außerdem unerheblich, ob die gebuchte Leistung (Kurs, Event, Slot usw.) tatsächlich zustande kommt oder aus von emscon GmbH nicht zu verantwortenden Gründen scheitert. Zu diesen Gründen gehören z.B. die Stornierung einer Buchung, das Nichterscheinen der Teilnehmenden trotz einer Buchung und Ähnliches. emscon GmbH kalkuliert die anfallenden Gebühren nach Abschluss des gebuchten Angebots. Änderungen der Teilnehmendenzahl oder der Tarife nach Abschluss eines Angebots können nicht mehr berücksichtigt werden.
Gutscheinverkauf
Der Kunde muss für jeden verkauften oder ausgestellten Gutschein eine prozentuale und absolute Gebühr zahlen. Die prozentuale Gebühr errechnet sich anteilig aus dem Startguthaben und ausdrücklich nicht aus dem Buchungspreis des verkauften oder ausgestellten Gutscheins. Die absolute Gebühr fällt bei jedem verkauften oder ausgestellten Gutschein an – ausgenommen von der absoluten Gebühr sind die Marketing-Gutscheine, bei denen nur die prozentuale Gebühr anfällt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Gegensatz zu den Gebühren für das Buchungssystem die Gebühren für den Gutscheinverkauf nicht gestaffelt sind und unabhängig von Verkaufs- und Ausstellungszahlen stets gleich bleiben. Für die Berechnung der Gebühren ist es außerdem unerheblich, ob der Verkauf oder das Ausstellen des Gutscheins erfolgreich zustande kommt oder aus von emscon GmbH nicht zu verantwortenden Gründen scheitert. Zu diesen Gründen gehören z.B. die Stornierung eines Gutscheins, das Scheitern der Zustellung des Gutscheins oder das Fehlschlagen einer Zahlung eines Endkunden. Zuletzt wird darauf hingewiesen, dass es für die Berechnung der Gebühren ebenfalls unerheblich ist, über welchen Weg der Gutschein verkauft oder ausgestellt wird: Für Gutscheine, die beispielsweise über die Kassenschnittstelle verkauft oder ausgestellt werden, fallen dieselben oben beschriebenen Gebühren an.
Gebühren Online-Zahlung
Der Kunde muss für jede getätigte Online-Zahlung eine Gebühr entrichten, die aus einem prozentualen und einem absoluten Gebührenanteil zusammengesetzt sein kann. Die jeweiligen Gebühren der verschiedenen Zahlungstypen (Einzahlung, Rückerstattung, Auszahlung oder Aufladung des Guthabens, Zahlungsreklamation (Chargeback) usw.) sind der Internetseite https://www.dr-plano.com/de und den einschlägigen Unterseiten zu entnehmen. Die Gebühren fallen sofort mit der getätigten Online-Zahlung an und werden direkt vom Guthaben des Kunden abgezogen. Für die Berechnung der Gebühren ist es ansonsten unerheblich, ob die getätigte Online-Zahlung tatsächlich zustande kommt oder aus von emscon GmbH nicht zu verantwortenden Gründen scheitert. Gebühren werden nie zum Teil oder gänzlich unter irgendwelchen Bedingungen zurückerstattet. Darüber hinaus muss der Kunde für die Einrichtung der Online-Zahlung (Onboarding) eine einmalige Gebühr entrichten. Die genauen Preise hierfür sind den oben erwähnten Seiten zu entnehmen.

Preisänderung und Rabattierung

emscon GmbH behält sich das Recht vor, einzelnen Kunden oder einer Gruppe von Kunden einen Rabatt in Form von Preisnachlass zu gewähren, der die Nutzung von Dr. Plano zu einem vergünstigten Preis ermöglicht. Auch ein kostenloses Nutzungsrecht von Dr. Plano kann nach dem Ermessen von emscon GmbH an einzelne Kunden gewährt werden, wobei stets auf die Wirtschaftlichkeit und Nützlichkeit einer solchen Gewährung geachtet und die Interessen anderer Kunden dabei berücksichtigt werden. Solche Preisnachlässe oder kostenlose Nutzung dienen dem unternehmerischen Gesamtwohl. Aus einem von emscon GmbH gewährten Rabatt oder kostenloser Nutzung erwächst für den Kunden kein genereller Anspruch darauf. Preisnachlässe und kostenlose Nutzung sind stets zeitlich und auf die Person beschränkt. emscon GmbH behält sich das Recht vor, nach dem zeitlichen Ablauf den Preisnachlass oder das kostenlose Nutzungsrecht zu beenden. Die Bedingungen für einen Rabatt oder eine kostenlose Nutzung werden über die üblichen Kanäle dem Kunden rechtzeitig bekanntgegeben.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Aktionsrabatte oder dauerhafte Rabatte, die Kunden der emscon GmbH gewährt wurden oder werden, nicht die Gebühren der Online-Zahlung betreffen und diese davon ausgenommen sind – es sei denn, ein Rabatt wird explizit (auch) auf die Online-Zahlungsgebühren gewährt.

Monatliche Staffelpreise sind, beginnend mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Ist ein Staffelpreis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag der Nutzung anteilig zu den Gesamttagen des Monats basierend auf dem monatlichen Staffelpreis berechnet.

emscon GmbH behält sich vor, jederzeit Preisänderungen durchzuführen, die für das Unternehmen wirtschaftlich sinnvoll sind und somit ein wichtiger ökonomischer Grund vorliegt. Gleichzeitig werden dabei die Interessen der Kunden berücksichtigt. Über derartige Änderungen wird emscon GmbH den Kunden per Email mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. emscon GmbH wird hierbei aufzeigen, welche konkreten Preisänderungen eintreten sollen. Sofern der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Nutzung der Webseite auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Von dieser Regelung sind Preiserhöhungen ausgenommen, die unmittelbar aufgrund externer Kostensteigerungen zustande gekommen sind und so kommuniziert werden. Z.B. im Fall einer Preiserhöhung oder neuer Preise durch den Online-Zahlungsdienstleister, wodurch die Kosten pro Online-Zahlung automatisch steigen würden.

Liefer- und Versandkosten fallen nicht an. Die Leistung gilt als betriebsfähig bereitgestellt, sobald dem Kunden Zugang zum System gewährt wurde.

Zahlungsbedingungen

Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Der Kunde ist verpflichtet, Mängel an Vertragsleistungen der emscon GmbH unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige aus Gründen, die er zu vertreten hat, stellt dies ein Mitverschulden dar. Soweit emscon GmbH durch Unterlassung oder Verspätung der Anzeige keine Abhilfe schaffen konnte, ist der Kunde nicht berechtigt, die Nutzungsgebühr des Vertrages ganz oder teilweise zu mindern, den Ersatz des durch den Mangel entstandenen Schadens zu verlangen oder den Vertrag wegen des Mangels außerordentlich zu kündigen.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

Während des Geltungszeitraumes dieses Vertrages ist emscon GmbH im Rahmen des datenschutzrechtlich zulässigen Bereichs zur Verarbeitung und Verwendung der Daten des Kunden (z.B. zur Abrechnung von Leistungen) ermächtigt. Bei Beendigung des Nutzungsvertrages ist die emscon GmbH nicht weiter berechtigt, diese Daten zu nutzen. Sie wird die Löschung der Daten innerhalb von 80 Tagen nach Vertragsende vornehmen. Die Daten können dem Kunden gegen Kostenerstattung auf einem Datenträger übergeben werden.

Solange mit dem Kunden nicht anders vereinbart, gilt der Euro als Standardwährung für die Rechnungsstellung. Als Referenzrate für das Währungsmanagement nutzt emscon GmbH den Tagesdurchschnitt der Geldkurse vom fixer.io.

Personalplanung, Buchungssystem & Gutscheinverkauf

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeit zur Zahlung: SEPA-Basislastschriftverfahren in der Währung Euro. Sollte der Rechnungsbetrag in einer anderen Währung angegeben sein, wird emscon GmbH als Referenzrate für das Währungsmanagement den Tagesdurchschnitt der Geldkurse vom fixer.io nutzen. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Für das SEPA-Lastschriftverfahren ist seitens des Kunden die Angabe seiner Bankverbindung (Kontoinhaber und IBAN sowie ggf. BIC) notwendig. Der Kunde verpflichtet sich bei der Bestellung seine persönlichen und vertragswesentlichen Daten (z.B. Name, Adresse, Bankverbindung, Email-Adresse) auf Richtigkeit zu überprüfen. Auf die Einholung eines schriftlichen SEPA-Mandates wird verzichtet. Der Verzicht wird hiermit gegenüber der Bank des Kunden, der Gläubigerbank und dem Gläubiger erklärt. Mit der Weitergabe der Verzichtserklärung an die vorgenannten Parteien ist der Kunde einverstanden.

Der monatliche Rechnungsbetrag wird von emscon GmbH mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung durch den Kunden von dessen angegebenem Bankkonto eingezogen. Im Falle, dass der Kunde nicht der Kontoinhaber des angegebenen Bankkontos ist, stellt er sicher, dass das Einverständnis des Kontoinhabers für den Lastschrifteinzug vorliegt. Der Kunde hat zudem sicherzustellen, dass das angegebene Bankkonto über ausreichende Deckung verfügt.

Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Vorabinformation (Gläubiger-ID, Mandatsreferenz, Betrag und Fälligkeitstermin) beim erstmaligen SEPA-Basislastschrift-Einzug am 15. des Folgemonats erfolgt, nachdem er sich einen Echt‑Account angelegt hat. Die Vorabinformation wird durch die digitale Rechnungsstellung erbracht und dem Kunden an die von ihm beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesandt. Eine Rechnung gilt immer rückwirkend für den vorangegangenen Monat. Der Kunde akzeptiert, dass die übliche 14 Kalendertageregelung der Vorabinformation vor der Fälligkeit der SEPA-Basislastschrift-Zahlung auf einen Tag der Einreichung vor Fälligkeit verkürzt wird und mit der digitalen Rechnungsstellung erfolgt. Das Finanzunternehmen nimmt den Einzug unter Verwendung der Gläubigeridentifikationsnummer DE94ZZZ00002420464 vor. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Sollte eine Lastschrift unberechtigt vom Kunden zurückgegeben werden oder der Einzug der Forderung bei dessen Kreditinstitut aus von ihm zu vertretenden Gründen – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch – scheitern, so ist er verpflichtet, für ausreichend Deckung bzw. für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von 10,00 € spätestens nach 10 Werktagen eingezogen werden können.

Online-Zahlung

Abzug der Gebühren: Die Gebühren, die durch Online-Einzahlungen durch Endkunden anfallen, werden direkt vom jeweiligen Zahlungsbetrag abgezogen. Anschließend wird der nach Abzug der Gebühren vorhandene Betrag dem Buchungskonto des Kunden als Online-Guthaben zugeführt. Bei bestimmten Gebühren der Online-Zahlungsfunktion kann die fällige Gebühr nicht von einer Online-Zahlung abgezogen werden, sondern muss vom Online-Guthaben auf dem Buchungskonto des Kunden beim Online-Zahlungsdienstleister abgezogen werden. Hierzu ermächtigt der Kunde die emscon GmbH, die Gebühren direkt vom Guthaben auf seinem Buchungskonto abzuziehen. Eine solche Abbuchung vom Buchungskonto erfolgt in folgenden Fällen:

Zahlungsreklamation (Chargeback): Rückbuchungen und Gebühren, die auf eine Zahlungsreklamation (Chargeback) zurückgehen, werden zunächst vom Buchungskonto der emscon GmbH und nicht vom Buchungskonto des Kunden abgezogen. emscon GmbH bucht anschließend die Gesamtsumme vom Buchungskonto des Kunden ab und schreibt sie ihrem eigenen Buchungskonto beim Zahlungsdienstleister gut.
Auszahlung des Online-Guthabens: Die für Guthabenauszahlung auf das Bankkonto des Kunden anfallende Gebühr wird vom Buchungskonto des Kunden abgebucht und dem Buchungskonto der emscon GmbH gutgeschrieben.
Rückerstattungen an Endkunden: Gebühren für Rückerstattungen können nicht direkt vom Zahlungsbetrag abgezogen werden, weswegen sie vom Buchungskonto des Kunden abgebucht werden.
Fehlgeschlagene Online-Zahlungen durch Endkunden: Wenn eine Einzahlung nachträglich fehlschlägt, dann wird der gesamte Zahlungsbetrag inkl. der Gebühr, die emscon GmbH davon abgebucht hatte, wieder zurückgebucht. In solchen Fällen bucht emscon GmbH die fällige Gebühr vom Buchungskonto des Kunden wieder ab.
Fehlgeschlagene Guthabenaufladung: Schlägt eine Aufladung des Online-Guthabens des Kunden fehl, weil z.B. das Bankkonto des Kunden nicht gedeckt war, wird die anfallende Gebühr vom Buchungskonto des Kunden abgebucht.

Rechnungsstellung: Für die berechneten monatlichen Gebühren erhält der Kunde am 15. des Folgemonats eine Rechnung, die in der Regel bereits durch den direkten Abzug der Gebühren von Einzahlungen oder durch die Abbuchung der Gebühren vom Buchungskonto des Kunden beglichen ist. In Ausnahmefällen – z.B. bei mangelndem Online-Guthaben auf dem Buchungskonto des Kunden –, können Rechnungen mit offenen Beträgen rausgehen, die anschließend per SEPA-Basislastschriften beglichen werden. Dabei gelten dieselben Bedingungen wie oben im Abschnitt »Personalplanung, Buchungssystem & Gutscheinverkauf« erläutert.

Zahlungsreklamation (Chargeback): Ein Zahlungseingang bedeutet keineswegs das Recht zur Einbehaltung des Zahlungsbetrags, da die Zahlungsdienste in der Regel den Zahlenden eine Zahlungsreklamation (Chargeback) zugestehen. Wenn eine Zahlungsreklamation (Chargeback) eingeht, dann ist der Kunde verpflichtet, den Zahlungsbetrag zurückzugeben, auch wenn der Betrag bereits gutgeschrieben oder gar ausgezahlt worden ist. Sollte der Kunde nicht ausreichend Guthaben beim Online-Zahlungsdienstleister (Online-Guthaben) aufweisen, damit die Zahlungsreklamation, deren Rückerstattung sowie entstandene Gebühren gedeckt werden, so wird emscon GmbH zunächst versuchen, das Online-Guthaben des Kunden über eine SEPA-Basislastschrift beim Online-Zahlungsdienstleister hinterlegten Bankkonto automatisch aufzuladen (mehr dazu siehe unten). Sollte dies nicht möglich sein, wird emscon GmbH dem Kunden eine Rechnung ausstellen, die sofort zu begleichen ist.

Automatische Aufladung: Der Kunde berechtigt emscon GmbH, sein Online-Guthaben automatisch aufzuladen, indem bei der beim Online-Zahlungsdienstleister hinterlegten Bankverbindung automatisch SEPA-Basislastschriften ausgeführt werden. Die automatische Aufladung erfolgt, um negative Kontostände beim Online-Guthaben auszugleichen oder die Sicherheitsrücklage, die für den Kunden gebildet wird, wieder auf den vorgesehenen Wert aufzufüllen (mehr zur Sicherheitsrücklage siehe unten).

Sicherheitsrücklage: Der Kunde ist verpflichtet, bei seinem Online-Guthaben stets eine Sicherheitsrücklage zu bilden. Diese soll seine Liquidität sichern, damit (automatische) Rückerstattungen an seine Endkunden oder aus Zahlungsreklamationen (Chargebacks) resultierende Rückbuchungen erfolgreich durchgeführt werden können. Die Sicherheitsrücklage wird in erster Linie dadurch gebildet, dass ein Teil des Online-Guthabens bei der regelmäßigen Guthabenauszahlung zurückgehalten und nicht ausgezahlt wird (mehr zur Auszahlung siehe unten). Sollte das Online-Guthaben des Kunden die vorgesehene Sicherheitsrücklagenhöhe unterschreiten, dann wird es durch eine automatische Aufladung per SEPA-Lastschrifteinzug um den Fehlbetrag aufgefüllt. Die Höhe der Sicherheitsrücklage wird automatisch und regelmäßig anhand der Höhe der Online-Zahlungen des Kunden in den vorausgegangenen Monaten sowie unter Berücksichtigung weiterer sicherheitsrelevanter Faktoren wie beispielsweise der Chargeback-Rate ermittelt. Dabei gibt es einen Mindestbetrag für die Sicherheitsrücklage, die unabhängig von oben genannten Berechnungsfaktoren zu hinterlegen ist. Bei jeder Guthabenauszahlungen wird der Kunde über die Höhe der einbehaltenen Sicherheitsrücklage informiert. emscon GmbH ist jederzeit berechtigt, die Höhe und die Berechnung der Sicherheitsrücklage an Änderungen der Umstände anzupassen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Zinszahlungen für die gebildete Sicherheitsrücklage.

Guthabenauszahlung: Das Online-Guthaben abzüglich der Sicherheitsrücklage wird regelmäßig im vom Kunden festgelegten Turnus auf das beim Online-Zahlungsdienstleister hinterlegte Bankkonto des Kunden ausgezahlt. Im Falle des begründeten Verdachtes, dass der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nachkommt oder die Zahlungen von Zahlungsreklamationen (Chargebacks) übermäßig betroffen sein werden, wird die emscon GmbH Einzahlungen und / oder Auszahlungen blockieren, bis der Verdacht geklärt und aus dem Weg geräumt ist.

Verpflichtungen nach Vertragsende oder Einstellung der Online-Zahlungsdienste: Der Kunde ist auch nach dem Vertragsende mit der emscon GmbH und / oder nur mit dem Online-Zahlungsdienstleister oder der Einstellung der Online-Zahlungsdienste dazu verpflichtet, für Zahlungsreklamationen (Chargebacks), Gebühren und Geldbußen aufzukommen, die seine Zahlungen betreffen, als der Kunde noch mit der emscon GmbH bzw. mit dem Online-Zahlungsdienstleister in einem Vertragsverhältnis stand. Nach dem Vertragsende sperrt emscon GmbH das Buchungskontos des Kunden beim Online-Zahlungsdienstleister und zahlt das Online-Guthaben des Kunden auf sein hinterlegtes Bankkonto aus; dabei wird allerdings die Sicherheitsrücklage des Kunden bis zu 180 Tagen nicht ausgezahlt, um mögliche entstehende Kosten begleichen zu können (mehr zur Sicherheitsrücklage siehe oben). Nach dieser Sicherheitsfrist wird die Rücklage bzw. das Restguthaben auf das zuletzt für Guthabenauszahlungen angegebene Bankkonto überwiesen. Besitzt der Kunde nicht genug Online-Guthaben, um die Kosten zu decken, dann versucht die emscon GmbH zunächst den fehlenden Betrag über eine automatische Aufladung des Kontos zu begleichen (mehr dazu siehe oben). Gelingt dies nicht, dann stellt emscon GmbH eine Rechnung aus, die über SEPA-Basislastschrift beglichen werden muss. In der Regel lässt sich das Buchungskonto des Kunden beim Online-Zahlungsdienstleister wieder aktivieren, falls sich der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt zur Wiederverwendung entscheiden sollte. Die Reaktivierung ist mit Bearbeitungsgebühren für den Kunden verbunden.

Lieferbedingungen

Die Leistung ist als betriebsfähig bereitgestellt, sobald dem Kunden Zugang zum System gewährt wurde. Die emscon GmbH trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß Art. 32 DS-GVO. Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten mit der Softwareapplikation sowie sonstigen Systemkomponenten von Dr. Plano zu verlangen. Der Kunde oder sein Datenschutzbeauftragter ist jedoch berechtigt, sich vor Beginn der Datenverarbeitung und sodann regelmäßig in angemessener Weise von der Einhaltung der gemäß Art. 32 DS-GVO erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen, der in diesem Vertrag festgelegten Verpflichtungen sowie des sonstigen gesetzes- und vertragskonformen Umgangs mit personenbezogenen Daten zu überzeugen.

Vorbehalte

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

Widerrufsrecht und Kundendienst

Auf den Kunden, der Unternehmer ist, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht dem Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrags zu. emscon GmbH räumt ein solches auch nicht ein. Der Kunde erreicht unseren Kundendienst unter: emscon GmbH, Masoud Sadinam und Mojtaba Sadinam, Technologie- und Gründerzentrum Darmstadt (HUB31), Hilpertstraße 31, 64295 Darmstadt, Deutschland, Email: service@dr-plano.com, Öffnungszeiten: Tagsüber, zu den üblichen Geschäftszeiten.

Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen (Kardinalpflichten). Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Die verschuldensunabhängige Haftung der emscon GmbH auf Schadensersatz (gem. § 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

Der Kunde ist für die korrekte Angabe und Abführung von Steuern verantwortlich. emscon GmbH übernimmt keine Verantwortung für die Berechnung, Meldung oder Abführung von Steuern.

Der Kunde ist sich außerdem bewusst, dass er das Risiko eingeht, dass er es mit Minderjährigen zu tun hat oder mit Personen, die unter falschem Namen auftreten.

Ansprüche und Haftung gegenüber Dritten

Der Kunde stellt emscon GmbH nach Maßgabe der folgenden Absätze von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber emscon GmbH geltend machen. Die vorbezeichnete Haftungsfreistellung umfasst Ansprüche Dritter auf Grund von Rechtsverletzung des Kunden oder seiner Mitarbeitenden durch eine missbräuchliche Verwendung der Zugangsdaten des Kunden sowie seiner Mitarbeitenden. Der Kunde hat die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen, sowie sämtlich entstandene Gerichts-, Rechtsanwalts- und Patentanwaltskosten. Die Kosten sind auf die gesetzliche Höhe nach dem GKG und RVG beschränkt. Gleichzeitig wird der Kunde emscon GmbH unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen. Der Kunde hat die entstandenen Kosten nicht zu übernehmen, wenn ihn kein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.

Haftung bei der Nutzung des Buchungssystems, des Gutscheinverkaufs und der Online-Zahlung

Der Kunde ist allein verantwortlich für die Produkte und Dienstleistungen, die er über Dr. Plano anbietet. emscon GmbH ist dabei ein unabhängiger Auftragnehmer und die Produkte und Dienstleistungen des Kunden stellen nicht die Meinung der emscon GmbH dar. Dementsprechend hat emscon GmbH keine Kontrolle über Waren oder Dienstleistungen, die über Dr. Plano angeboten und verkauft werden, und emscon GmbH übernimmt dafür auch keine Haftung und ist nicht dafür verantwortlich, dass der Geschäftsvorgang zwischen dem Kunden und dem Käufer erfolgreich abgeschlossen wird. emscon GmbH hat darüber hinaus keine Kontrolle über die vom Kunden vorgegeben Gutschein-Codes und übernimmt keine Haftung für die unerlaubte und betrügerische Nutzung von Gutscheinen.

Der Kunde stellt emscon GmbH von der Haftung aus Ansprüchen gegenüber Dr. Plano, die aus einer Verletzung eines Dritten aufgrund der von ihm angebotenen Produkte und Dienstleistungen hervorgehen, frei. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von emscon GmbH einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Darüber hinaus übernimmt der Kunde Strafen, die emscon GmbH durch die Organisationen und Behörden auferlegt werden. Der Kunde sollte beachten, dass manche Kreditkartenorganisationen ( ) bei grober Verletzung ihrer Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen signifikante Strafen zwischen 25.000 USD und einer Million USD verhängen, um die Zahlenden, die Händler und die Zahlungsart vor Betrug, krimineller Handlung, Missbrauch und hohen Kosten zu schützen. Weitere Informationen dazu befinden sich auf der jeweiligen Seite der Anbieter der Zahlungsarten.

Zu diesen Verletzungen gehören unter anderem:

Die anderweitige Nutzung der Zahlungsart als die, zu der der Kunden explizit autorisiert wurde.
Die Nutzung der Zahlungsart für Produkte und Dienstleistungen, die gesetzeswidrig sind.
Die Nutzung der Zahlungsart für Produkte und Dienstleistungen, die explizit vom Zahlungsdienstleister verboten worden sind (z.B. pornographische Inhalte, Waffen, Drogen und gefälschte Waren).
Die Nutzung der Zahlungsart nicht im eigenen Namen, sondern für Dritte.
Der Verkauf der Nutzung der Zahlungsart an einen Dritten.
Die Überschreitung der akzeptierten Grenze für Zahlungsreklamationen (Chargebacks) bei der Nutzung der Zahlungsart.
Die Verletzung der Sicherheitsstandards und Sicherheitsverpflichtungen bezüglich der Zahlungsdaten sowie die missbräuchliche Verwendung dieser Daten.
Die Verwendung der Zahlungsart für einen Betrug, der zu einem Schaden für die Zahlenden führt.

Der Kunde ist verpflichtet, emscon GmbH für den Fall einer Verletzung oder Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig jegliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die zur Prüfung der Ansprüche und einer Verteidigung notwendig sind. Da solche Strafen und Gebühren vonseiten der Online-Zahlungsdienstleister oder Kreditkartenorganisationen ( ) der emscon GmbH als Vertragspartner in Rechnung gestellt werden würden, verpflichtet sich der Kunde die emscon GmbH vollständig zu entschädigen und dafür zu sorgen, dass der emscon GmbH durch die Verletzung vonseiten des Kunden nicht ein weiterer Schaden sowie Kosten entstehen.

Für den Erfolg eines Buchungs- oder Zahlungsvorgangs können weitere Auftragnehmer und Erfüllungsgehilfen (etwa Online-Zahlungsartanbieter, Banken und Kreditkartenorganisationen) verantwortlich sein, für die emscon GmbH nicht verantwortlich ist und ebenfalls nicht haftet. emscon GmbH und diese Auftragnehmer sind unabhängig voneinander tätig und üben ihre Pflichten und Befugnisse selbstständig und in Eigenverantwortung aus. emscon GmbH wird deshalb nicht für verspätete Zahlungseingänge oder Verlust von Online-Guthaben haften, wenn dies durch Dritte verursacht wurde – etwa wegen Unterlassung der Ausführung oder Insolvenz des Anbieters.

Darüber hinaus wird der Kunde darauf hingewiesen, dass über Zahlungsreklamationen (Chargebacks) allein der Online-Zahlungsdienstleister in Absprache mit der Bank des Käufers sowie ggf. weiteren Zahlungsartanbietern wie etwa den Kreditkartenorganisationen ( ) entscheidet. emscon GmbH informiert und unterstützt den Kunden bei Zahlungsreklamationen in möglichem Maße, ohne dabei in der Lage zu sein in irgendeiner Form auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen. Sollte ein Kunde sich für die Anfechtung / Verteidigung einer Zahlungsreklamation / Rückbuchung (Chargeback) entscheiden und Beweisunterlagen einreichen müssen, überprüft emscon GmbH weder die Qualität und die Vollständigkeit der Unterlagen, noch kann sie bei Unvollständigkeit weitere Unterlagen nachreichen. Außerdem wird der Kunde darauf hingewiesen und ihm sollte bewusst sein, dass Zahlungsreklamationen hohe Gebühren verursachen können und eine Anfechtung von Entscheidungen, die eine Prüfung durch z.B. Kreditkartenorganisationen ( ) nach sich ziehen, mindestens dreistellige Bearbeitungsgebühren vonseiten der Kreditkartenorganisationen ( ) verursachen können, die der Kunde zu tragen hätte. Unabhängig hiervon behält sich emscon GmbH das Recht vor, ihre Unterstützung bei einer Zahlungsreklamation zu verweigern, sollte der begründete Verdacht bestehen, dass die Reklamation gerechtfertigt ist.

Der Kunde sollte weitere Punkte bezüglich der Zahlungsreklamation (Chargeback) beachten:

Ein Zahlungseingang bedeutet keineswegs das Recht zur Einbehaltung des Zahlungsbetrags, da die Zahlungsdienste in der Regel den Zahlenden eine Zahlungsreklamation (Chargeback) zugestehen. Wenn eine Zahlungsreklamation (Chargeback) eingeht, dann ist der Kunde verpflichtet, den Zahlungsbetrag zurückzugeben, auch wenn der Betrag bereits gutgeschrieben oder gar ausgezahlt worden ist. Sollte der Kunde nicht ausreichend Guthaben beim Online-Zahlungsdienstleister (Online-Guthaben) aufweisen, damit die Zahlungsreklamation und die daraus resultierende Rückbuchung und Gebühren gedeckt werden können, so wird emscon GmbH dem Kunden eine Rechnung ausstellen, die sofort zu begleichen ist, oder den fehlenden Betrag automatisch per SEPA-Basislastschrift einziehen (siehe Abschnitt »Zahlungsbedingungen«).
Der Kunde muss für mindestens zwei Jahre eine elektronische Kopie des Buchungsvorgangs aufbewahren, um im Falle einer Zahlungsreklamation (Chargeback) die notwendigen Unterlagen dem Online-Zahlungsdienstleister und den weiteren involvierten Stellen wie z.B. den Kreditkartenorganisationen ( ) zur Sachaufklärung zur Verfügung stellen zu können. Zu diesen Unterlagen gehören je nach Relevanz die Kommunikation mit dem Zahlenden, eine Rechnung oder Versandbestätigung. Im Falle einer Untersuchung durch den Online-Zahlungsdienstleister und weitere Stellen wie etwa die Kreditkartenorganisationen ( ) erklärt sich der Kunde zur vollständigen Kooperation bereit, die die Zur-Verfügung-Stellung aller angeforderten Unterlagen bedeutet. Über diese Aufbewahrungspflicht ist der Kunde ggf. zu weiteren gesetzlichen Aufbewahrungsvorschriften verpflichtet.
Der Online-Zahlungsdienstleister und seine Partner, wie z.B. die Kreditkartenorganisationen ( ) oder andere Zahlungsdienste, erlauben keine übermäßigen Zahlungsreklamationen (Chargebacks), da diese für alle Parteien zusätzliche Kosten verursachen und die Glaubwürdigkeit des Händlers, in diesem Fall des Kunden, in Frage stellen. Sollten deshalb Zahlungsreklamationen (Chargebacks) über ein gewisses Maß hinaus auftreten (in der Regel über 0,5% der gesamten Anzahl an Transaktionen, wobei je nach Zahlungsdienst die Grenze abweichen kann), dann wird der Online-Zahlungsdienstleister oder einer seiner Partner den Kunden von einzelnen Zahlungsdiensten oder insgesamt von der Nutzung der Online-Zahlung ausschließen und Geldbußen können verhängt werden, die der Kunde zu tragen hat.
Der Kunde sollte für eine Rückerstattung nicht eine andere Zahlungsart verwenden, als diejenige, die bei der Bezahlung einer Buchung verwendet wurde. Denn sollte der Kunde einen Zahlungsbetrag auf einem anderen Weg als mit der ursprünglichen Zahlungsart erstatten, kann die ursprüngliche Zahlung trotzdem zur Zahlungsreklamation (Chargeback) führen, sodass der Kunde den Zahlungsbetrag am Ende zweimal zahlen muss. Dies stellt eine typische Betrugsmethode dar.
Sollte der Online-Zahlungsdienstleister den Verdacht schöpfen, dass der Händler, in diesem Fall der Kunde, seinen Verpflichtungen nicht nachkommt oder die Zahlungen von Zahlungsreklamationen (Chargebacks) übermäßig betroffen sein werden, wird der Online-Zahlungsdienstleister die Zahlungen sperren und Auszahlungen blockieren, bis der Verdacht geklärt und aus dem Weg geräumt ist.
Der Kunde ist auch nach einem Vertragsende mit dem Online-Zahlungsdienstleister dazu verpflichtet, für Zahlungsreklamationen (Chargebacks) und Gebühren aufzukommen, die seine Zahlungen betreffen, als der Kunde noch mit dem Online-Zahlungsdienstleister in einem Vertragsverhältnis stand.

Haftungsbeschränkungen bei Bagatellen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von emscon GmbH sowie seiner Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften emscon GmbH sowie seine Erfüllungsgehilfen nicht. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzung der Dr. Plano-Dienste überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Haftungsausschluss bei höherer Gewalt

emscon GmbH ist von der Erfüllung der Leistung aus diesem Vertrag im Falle und für die Dauer höherer Gewalt befreit, soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten dieses Zustandes nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist. Jede Vertragspartei hat die andere über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

Umstände höherer Gewalt sind zum Beispiel:

von emscon GmbH nicht zu vertretende Feuer / Explosionen oder Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen
Krieg, Unruhen, Streiks, Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen sowie weitere von der emscon GmbH nicht zu vertretende Umstände
nicht beeinflussbare technische Probleme des Internets oder des Stromnetzes

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn, der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Für den Inhalt des Vertrags ist allein die deutsche Sprachfassung maßgeblich. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, der Sitz des Anbieters.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig, unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar („Fehlerhafte Bestimmung“) sein oder werden, so werden die Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich vielmehr bereits jetzt, anstelle der fehlerhaften Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung vereinbart hätten, wenn sie die Fehlerhaftigkeit der Bestimmung erkannt hätten. Beruht die Fehlerhaftigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken in dieser Vereinbarung. Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, dass diese salvatorische Klausel keine bloße Beweislastumkehr zur Folge hat, sondern § 139 BGB insgesamt abbedungen ist.

Umsetzung der ODR-Richtlinie

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier zu finden ist. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: emscon GmbH steht für eine Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung.